§ 117 Abschluss

Nach Gewicht

1. BSG, 29.01.2004 – B 4 RA 29/03 REingetragene Lebenspartnerschaft: Unzulässigkeit der Klage auf Zusicherung oder Feststellung einer Hinterbliebenenrente KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 18
2. BSG, 16.03.2006 – B 4 RA 24/05 BZitiert von 12
3. BSG, 23.03.1999 – B 4 RA 41/98 RR3ckforderung gezahlter Waisenrente: Anforderungen an einen bewilligenden Verwaltungsakt und Rechtsnatur von Rentenanpassungsmitteilungen KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 34
4. BSG, 09.04.2002 – B 4 RA 58/01 RZitiert von 11
5. BSG, 03.08.1999 – B4 RA 29/99 R
6. BSG, 03.08.1999 – B4 RA 25/99 R

Zuletzt entschieden

1. BSG, 08.02.2023 – B 5 R 2/22 RRückforderung einer überzahlten Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung von den Erben eines verstorbenen Ehegatten eines zuvor verstorbenen Sozialleistungsbeziehers - Erforderlichkeit einer pflichtgemäßen Ermessensausübung bei der Auswahl des in Anspruch genommenen Gesamtschuldners im Rahmen der Rückforderung bei Mehrheit von Erben - fehlerfreies AuswahlermessenZitiert von 9
2. LSG Niedersachsen-Bremen, 10.03.2021 – L 2 R 193/20
3. LSG Berlin-Brandenburg, 24.02.2021 – L 16 R 76/19Zitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 117 SGB VI zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.